Pre-alpha.

Willkommen im Neuland, Gesetze!

 

Die Situation

PDF Deutschland schläft. Während das Internet unser aller (Arbeits-)Alltag erobert hat, steckt die Nutzung der Vorteile der Informationstechnik beim Staat noch immer in den Kinderschuhen. Aus staatlicher Trägheit werden die Chancen des Internets viel zu stiefmütterlich behandelt. Und wo der Staat dann doch einmal Formulare oder Veröffentlichungen online zur Verfügung stellt, geschieht das oft im Charme des Internets des 20. Jahrhunderts. Wen wundert da, dass z.B. die (erste) AusweisApp floppte? Am Ende funktionierte sie mit einem einzigen, zudem veralteten Browser.

Nicht besser, eher im Gegenteil, sieht es im juristischen Bereich aus. Eine verbindliche Gesetzesdokumentation ist auch anno 2015 noch nicht online erhältlich. Die freie Veröffentlichung von wenigstens einem Großteil der höchstrichterlichen Urteilen musste erklagt werden. Und seit einigen Jahren sind zwar die Gesetze jedenfalls in einer unverbindlichen Variante online unter www.gesetze-im-internet.de abrufbar — von Benutzerfreundlichkeit (und dazu gehört auch Design) hat dort aber wohl noch niemand etwas gehört. Wohl keiner arbeitet gerne mit den dortigen Gesetzen, aber viele tun es gezwungenermaßen. Kostenpflichtige Datenbanken wie Beck-Online und Juris (der Bund hält hier eine Anteilsmehrheit von 50,01% — Nachtigall, ick hör' dir trapsen...) sind für Bürger und auch manchen Anwalt keine Alternative. Buzer und Dejure machen zwar vieles richtig, haben aber auch jeweils verschiedene (kleinere) Defizite.

 

Was müsste man anders, besser machen?

  1. Design. Keine Nebensache, sondern von elementarer Bedeutung für die Nutzbarkeit. Gesetzestexte hingeklatscht gibt es schon, siehe Gesetze-im-Internet... Niemand käme auf die Idee, den Gesetzestext in einem Buch wie einen Roman im Block zu präsentieren, schon gar nicht in Schreibmaschinenschrift — weshalb dann online? Das ist eine elementar wichtige Sache, um sich wohl zu fühlen. Dazu gehört auch eine gut lesbare Typographie. Nicht umsonst gibt es schließlich in gedruckten Gesetzen auch Satzziffern.
  2. Funktion. Ein gut nutzbarer Gesetzestext wäre schonmal eine schöne Sache. Für manche Zwecke braucht man aber mehr, und dieses mehr wäre bei ausreichender Professionalität dann auch gut monetarisierbar. Eine synoptische Ansicht zum Beispiel: Gerade hier könnte das Internet seine Möglichkeiten voll ausspielen und mit einer Darstellung aller Änderungen, idealerweise farblich hervorgehoben, glänzen. Wie unterscheidet sich die heutige Fassung im Detail von der Urfassung, nach 10 Änderungen? Klick, klick, fertig. Mit sogenannten Deeplinks könnte man in vor allem bei umfangreichen Paragraphen auf einzelne Sätze oder Ziffern verweisen, die dann hervorgehoben werden. Eine Auflistung der Rechtsprechung ist inzwischen weithin üblich, eine Verlinkung der relevanten Stellen im Bundesgesetzblatt und ggf. der Parlamentsprotokolle wäre ein Fortschritt! Navigieren mit den Pfeiltasten, intuitiv andere Normen oder Gesetze aufrufen können, Querlinks zu anderen Paragraphen sind Pflicht.
  3. Features. Oder sagen wir in Abgrenzung zu 2. und angesichts des Zeitgeistsruhig "Apps". Man will in den Text kritzeln können, markieren, anstreichen — digital! Eine Notiz zur Norm erstellen kann man inzwischen vielerorts, aber das heutige Internet bietet mehr Möglichkeiten als eine
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    ! Wäre es nicht toll, die wichtigste Stelle farbig markieren zu können? In Zeiten leistungsfähiger Online-Texteditoren ist das keine Fiktion, sondern wartet auf Adaption!
  4. Vollständigkeit. Alle Gesetze, Verordnungen, Richtlinien etc. aus Bund, Ländern und Europa an einer Stelle. Zukunftsmusik, aber ein Fernziel. Danach kommen dann kommunale Satzungen... ;)

 

Was kann diese Seite bisher?

Nicht viel. Sie ist ein Hobby und neben erst dem Studium, dann dem Referendariat steckt hier einfach zu wenig Zeit drin. Vom Fach bin ich auch nicht. Der Spaß ist mein Antrieb und ich lerne Schritt für Schritt hinzu, bin aber nicht als Profientwickler in Vollzeit am Werk.

Vorerst ist hier das Grundgesetz verzeichnet. Es war kompakt genug, um als Test für die erste Version der Importfunktion aus der XML-Veröffentlichung der Gesetze bei gesetze-im-internet.de zu dienen, inklusive Satzerkennung. Sehen kann man davon nichts, aber mit einem Klick war alles geschehen. Nach einer halben Ewigkeit von experimentieren, umschreiben, verwerfen und neuschreiben.
Das muss jetzt erstmal auf andere Gesetze ausgedehnt werden.

Als nächstes ist dann eine (teil-)automaitiserte Erkennung und Übernahme der Gesetzesänderungen angedacht. Ein Vergleich vorher-nachher muss bestmöglich die Arbeit machen, die eigentlich nur viele fleißige und aufmerksame Augen erledigen können. Dafür aber fehlt mir die Kapazität allemal, und die technische Herausforderung ist es auch, was Spaß macht. 100% wird das aber sicher nie gehen.

Eine automatische Kenntlichmachung der Unterschiede zweier bestimmter Gesetzesstände habe ich in vertretbarer Qualität schonmal hinbekommen. Die muss nun aber unsichtbar ruhen, bis eine Datenbasis da ist.

Vielleicht wächst dieses Projekt eines Tages wieder. Wenn und soweit es sich mit meinem Leben und meinem Job verträgt, denn Spaß daran habe ich! Bis dahin kann hier wenigstens

» ein erstes Beispiel aufgerufen werden. »